Thursday , August 22 2019
Home / austria / Schlagabtausch zwischen Hacker und Blümel wegen Mindestsicherung «DiePresse.com

Schlagabtausch zwischen Hacker und Blümel wegen Mindestsicherung «DiePresse.com



Der Wiener Gesundheits- und Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ) and Minister of Finance Gernot Blümel (ÖVP) haben sich am Mittwochabend in der ORF-Radio-Reihe "Klartext" eu teils heftigen Schlagabtausch über die Wiener Stadtpolitik geliefert. Einmal mehr im Zentrum stand dabei das Thema Mindestsicherung.

Blumel, der in Wien der ÖVP vorsteht, warf Hacker vor, Seiner Ankündigung, das Grundgesetz zur Mindestsicherung in der des derliegenden Entwurfes in Wien nicht umsetzen zu wollen, eu "Verfassungsbruch mit Anlauf" vollübt zu haben. Hacker Conterte, dies sei ein "Lächerliches Wortverdrehen".

Er habe von Anfang an klar gemacht, dass seine Hand in Richtung Sozialminister ausgestreckt sei, Stad derat. "Wir haben immer die Position aufrechterhalten, dass wir zu neuen Gesprächen bereit sind." Sein Job als Soziallandesrat sei es den Folgewirkungen von Gesetzen auseinanderzusetzen.

The Entheur Gehem "einige ganz fundamentale Probleme", betonte er. So wolle man damit Armut nicht bekämpfen und auch keine Existenzsicherung schaffen, critisierte Hacker. Es stehe sogar wörtlich im Entwurf, dass die Mindestsicherung nur mehr ein Zuschuss Wall soll.

Blümel betonte einmal mehr, es gehe um eine "Grundsatzfrage": "I muss möglich sein, wenn man arbeiten geht, dass man mehr hat als jemand, der das nicht tut." "Es geht um mehr Gerechtigkeit und dass sich Arbeit wieder lohnen soll", orthete er "Schieflage".

Langschläfer-Kritik

Emotional wurde auch die Wien-Kritik durch die Bundesregierung debattiert. "I wird ein Bild der Bundeshauptstadt gezeichnet, das einfach nicht den Tatsachen entspricht", sagte Hacker. The Heseppoint Sees the "Behind the Bundeskanzlers für die Wienerinnen and Wiener" gewesen, "dass wir Langschläfer sind", the skin of the founder in the Mauerbach vor rund drei Wochen ("Ich glaube nicht, dass es eine gute Entwicklung ist wenn immer weniger Menschen in der Früh aufstehen, um zu arbeiten. ") In Wahrheit aber sei die Bundeshauptstadt der Wirtschaftsmotor der Republik. "Man's Cassette for the Bundeshauptstadt Vorführen", Hacker.

Blumel fand es "ein bisschen sehr wehleidig, wenn me sagt, dass mit dieser Aussage pauschal die Wienerinnen und Wiener gemeint" gewesen seien. "Das ist lächerlich", ie der Kanzleramtsminister. "Wir you überhaupt nicht wehleidig", Hacker. "Es ist beschämend, wenn der Bundeskanzler so aus der Rolle."

Nach allfälligen Coalition Variant nach der Nächsten Wien-Wahl befragt blockten beide ab: In Wien seich sich SPÖ und Grüne "völlig einig, dass wir bis zum letzten Tag arbeiten werden", sagte Hacker. Und danach würden die Wiener entscheiden. "Ich halte von lustigen Spekulationen nic nichts", außerdem habe man in der SPÖ derzeit "garkinen Bock" auf einen Wahlkampf.

Blümel betonte, er selbst sehe se platz künftig in Wien. Derzeit spielen aber auch für ihn Koalitionsüberlegungen keine Rolle: Zuerst werde gewählt, dann gezählt "und dann wird verhandelt".

(APA)


Source link